Die Bundespolizei hat in einer Mitteilung vom Montag (16. September) über die Auswirkungen der vorübergehenden Binnengrenzkontrollen informiert. Laut einem Sprecher der Bundespolizeiinspektion Selb wird in Zukunft auch in Oberfranken ein neuer Schwerpunkt gesetzt.

Vorübergehende Binnenkontrollen an deutschen Landesgrenzen

Am 9. September 2024 hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser bekannt gegeben, dass vorübergehend Binnengrenzkontrollen an den deutschen Landgrenzen zu Frankreich, Luxemburg, Belgien, den Niederlanden und Dänemark eingeführt werden. Diese Kontrollen begannen am heutigen Montag um 00:00 Uhr und ergänzen bereits bestehende Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz.

Irreguläre Migration soll begrenzt werden

Die Maßnahme dient laut der Pressemitteilung der Bundespolizei der Begrenzung der irregulären Migration und dem Schutz der inneren Sicherheit, insbesondere im Hinblick auf islamistischen Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität. Ziel sei es, terroristische Gefahren zu bekämpfen, Schleusungskriminalität einzudämmen, die irreguläre Migration zu begrenzen und Einreiseverbote konsequent durchzusetzen.

Enge Zusammenarbeit mit Anrainerstaaten

Die Kontrollen würden in einem 30-Kilometer-Bereich uniformiert und zivil, zu Lande, zu Wasser und in der Luft erfolgen. Dies solle auch Ausweichmanöver von Straftätern aufdecken. Im Rahmen dieser Maßnahmen erfolge eine enge Zusammenarbeit mit den Anrainerstaaten, der bayerischen Polizei und dem Zoll, wobei grenzüberschreitende Informationszentren eine zentrale Rolle spielten.

Auswirkungen auf Pendler sollen möglichst gering bleiben

Zudem könne die Bundespolizei Personen, die die Einreisevoraussetzungen nicht erfüllen oder für die eine Wiedereinreisesperre gilt, zurückweisen. Die Kontrollen sollen flexibel und lageabhängig durchgeführt werden, um die Auswirkungen auf Pendler und den Warenverkehr möglichst gering zu halten. Reisende werden gebeten, ihre Ausweisdokumente griffbereit zu haben.

Bundespolizei in Selb informiert über neuen Schwerpunkt

Für den Bereich der Bundespolizeiinspektion Selb verändert sich laut einem Sprecher der Behörde im Vergleich zu den Kontrollen anlässlich der EURO 2024 im Grunde nur der Schwerpunkt, konkret die prioritäre Kontrolle von Personen. Auch die Einschränkungen des Verkehrs, unter anderem des Pendlerverkehrs, werde weiterhin auf dem bekannten Niveau bleiben.