Do, 13.02.2014 , 17:47 Uhr

Fall Edathy: Bundesminister Hans-Peter Friedrich unter Beschuss

Der Hofer Bundestagsabgeordnete der CSU und Bundesminister Hans-Peter Friedrich gerät unter Beschuss. Hintergrund ist der Fall des SPD-Politikers Edathy, der im Zusammengang mit kinderpornografischem Material genannt wird. Am Montag wurden Wohnungen und Büros des zurückgetretenen Bundestagsabgeordneten durchsucht. Allerdings fand die Staatsanwaltschaft wenig Verwertbares. Vielmehr deutet einiges darauf hin, dass Edathy auf die Durchsuchungen vorbereitet gewesen sein könnte. Hans-Peter Friedrich hat in seiner Funktion als Bundesinnenminister bereits im Oktober von möglichen Verdächtigungen gewusst und SPD-Chef Gabriel informiert. Edathys Name sei auf einer internationalen Ermittlungsliste gestanden. Friedrich verteidigt sein Vorgehen. Ihm sei wichtig gewesen, dass zu diesem Zeitpunkt keine strafrechtlichen Vorwürfe gegen Edathy im Raum standen. Vielmehr wollte er aufgrund der politischen Brisanz die SPD in den Koalitionsverhandlungen informieren. Wäre Edathy aufgrund undichter Stellen im Vorfeld informiert worden und hätte deshalb Beweismaterial beseitigt, stünde der Vorwurf der Strafvereitlung im Raum. Die Opposition im Bundestag und die FDP fordern Aufklärung.

 


 

 

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