UPDATE (Donnerstag, 14. Dezember / 16:02 Uhr):
Das Polizeipräsidium Oberfranken informierte am Nachmittag über den Einsatz der Polizei am Donnerstagmorgen im Zuge des Aktionstages gegen Hasskriminalität im Netz. Bayernweit wurde gegen 33 Beschuldigte vorgegangen, auch in Oberfranken. Die Kriminalpolizei Hof führte in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Hof eine Durchsuchung in Münchberg (Landkreis Hof) durch.
In den frühen Morgenstunden durchsuchten Kriminalbeamte die Wohnung eines 63-Jährigen in Münchberg. Die Behörden ermitteln wegen des Verdachts eines Vergehens der „Belohnung und Billigung von Straftaten“ (§140 StGB) im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Hierbei beschlagnahmten die Beamten ein Mobiltelefon.
ERSTMELDUNG (Donnerstag, 14. Dezember / 11:34 Uhr):
Am Donnerstagmorgen (14. Dezember) kam es bayernweit zu Durchsuchungen hinsichtlich der Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz. Die Maßnahmen richteten sich gegen 33 Beschuldigte, darunter auch in Oberfranken. Die Polizei war in der Früh mit einem Großaufgebot im ganzen Freistaat im Einsatz.
Ermittlungen gegen 33 Beschuldigte
Im Rahmen einer europaweiten Aktion zur Bekämpfung von Hasskriminalität fanden in ganz Bayern am Morgen Gefährderansprachen, Vernehmungen und Wohnungsdurchsuchungen statt. Koordiniert wurde die Maßnahme vom bayerischen Landeskriminalamt und der Generalstaatsanwaltschaft in München. Der Fokus richtete sich gegen 33 Beschuldigte, 27 Männer und sechs Frauen, im Alter von 17 bis 75 Jahren. Ein Beschuldigter kommt hierbei aus Oberfranken. Am Morgen wurde diesbezüglich auch ein Objekt im Hofer Land durchsucht. Näheres dazu will das Polizeipräsidium Oberfranken im Laufe des Tages mitteilen.
Anlass: Volksverhetzender Texte auf Social Media
Anlass der Durchsuchungen waren in der Regel Postings von volksverhetzender Texte auf Social Media Plattformen. Beispielsweise wurden dort Zuwanderer grundsätzlich als "Vergewaltiger", Mörder" oder Messerstecher" diffamiert, so das Landeskriminalamt in der Mitteilung.
Bayernweite Maßnahmen im Überblick (Objekte / Beschuldigte)