Ministerpräsident Markus Söder präsentierte am Mittwochmittag (08. November) sein neues Kabinett. Aus oberfränkischer Sicht kommt es hierbei zu Veränderungen. Melanie Huml (CSU) gehört nach 16 Jahren der neuen Staatsregierung nicht mehr an. Sie verlor den Posten als Europaministerin. Neu im CSU-Aufgebot ist Martin Schöffel, der seit 2008 im Landtag sitzt und nun neuer Finanzstaatssekretär wird. Umweltminister Thorsten Glauber (FW) behält seinen Posten für die kommenden fünf Jahre.
Kaum Veränderungen im Kabinett Söder III
Eine Vielzahl von Veränderungen im Kabinett Söder III, bestehend aus Ministerinnen und Ministern von CSU und Freien Wählern gibt es nicht. So bleiben die CSU-Minister Joachim Herrmann (Inneres), Albert Füracker (Finanzen), Georg Eisenreich (Justiz), Ulrike Scharf (Soziales), Christian Bernreiter (Wohnen, Bau, Verkehr), Michaela Kaniber (Landwirtschaft), Markus Blume (Wissenschaft) sowie Florian Herrmann (Chef der Staatskanzlei) im Amt. Zudem wird Sandro Kirchner neuer Staatssekretär im Innenministerium.
Neue Gesundheitsministerin kommt von der CSU
Da Klaus Holetschek zum Fraktionschef der CSU gewählt wurde, musste die Spitze des Gesundheitsministeriums neu besetzt werden. Diese Aufgabe übernimmt nun Judith Gerlach, die bis zuletzt das Digitalministerium leitete.
Huml verliert Posten als Europaministerin
Die Bambergerin Melanie Huml verliert hingegen ihren Posten als Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales in der Staatskanzlei. Sie wird von Eric Beißwenger aus Schwaben beerbt. Beißwenger sitzt seit 2013 im Landtag, ist gelernter Bankkaufmann und Landwirt.
Ich bin dankbar für 16 Jahre im Bayerischen Kabinett und dafür, dass ich in dieser Zeit so viel bewegen konnte. Der Aufbau eines eigenständigen Gesundheits- und Pflegeministeriums war der wahrscheinlich größte Kraftakt, aber ganz insgesamt finde ich: Mein Einsatz hat sich gelohnt.
(Melanie Huml, CSU, MdL)
Diese Personen stellen die Freien Wähler
Vorab wurde bereits bekannt, welche Minister aus den Reihen der Freien Wähler in das neue Söder-Kabinett einziehen werden. Der Forchheimer Thorsten Glauber bleibt auch der kommenden Staatsregierung als bayerischer Umweltminister erhalten. Ebenso behält Hubert Aiwanger seinen Posten als Wirtschaftsminister. Im Kultusministerium gibt es den Wechsel von Michael Piazolo auf seine bisherige Staatssekretärin Anna Scholz. Das Digitalministerium leitet künftig Fabian Mehring.
Heute ist ein großer Tag. Ich freue mich über die ehrenvolle Aufgabe, wieder als Minister im neuen Kabinett dabei zu sein. Die Themen Umwelt und Verbraucherschutz zu vertreten, ist mir eine Herzensangelegenheit. Der neue Koalitionsvertrag setzt hier besondere Schwerpunkte. Als einziger Minister aus Oberfranken werde ich die Interessen unserer Heimat mit aller Kraft am Kabinettstisch vertreten. Als Gemeinderat, Kreisrat, Landtagsabgeordneter und Minister weiß ich genau, welche Stellschrauben gedreht werden müssen, um Dinge in Gang zu setzen. Jetzt ist es so weit: Machen statt reden, für ein starkes Oberfranken. Neben meinen Aufgaben als Minister werde ich mich auch weiterhin besonders für gute Bildung, Mobilität, die Energiewende und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land einsetzen.
(Thorsten Glauber, Bayerischer Umweltminister)
Den Posten als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium übernimmt Tobias Gotthardt. Michael Hofmann, bislang der Bürgerbeauftragte der Staatsregierung, wurde von den Freien Wählern zum parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Hofmann wird Nachfolger von Tobias Reiß, der die Aufgabe des Vizepräsidenten des Landtages übernimmt.