Wie kann ein Richter mit offenbar rechtsextremer Vergangenheit seit knapp einem Jahr an einem Gericht in Lichtenfels arbeiten? Mit dieser Frage beschäftigt sich seit dem heutigen Montag (13. Oktober) der Bayerische Landtag. Offenbar wurden die Behörden bereits im Februar 2014 vom brandenburgischen Verfassungsschutz gewarnt.
Der Richter war, trotz seines guten Examens, Frontmann der rechtsradikalen Band „Hassgesang“. Die Causa im den Skandal-Richter ist unser Top-Thema ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.
Lichtenfels Landrat Christian Meißner äußerte sich wie folgt zu der Thematik:
„Wenn es sich bewahrheitet, dass der Richter eine rechtsextreme Vergangenheit hat, dann muss der Freistaat Bayern handeln. Ich habe insbesondere die Frauen und Männer, die am Amtsgericht Lichtenfels seit Jahren arbeiten im Blick und nun dieser Situation ausgesetzt sind, für die Sie nichts können. Das Amtsgericht Lichtenfels ist wichtig für die Stadt und den Landkreis Lichtenfels. Ich werde alles tun, damit das Amtsgericht wieder einen guten Ruf erhält.“
>>> Hier geht es zur Presseerklärung des Bayerischen Justizministers Winfried Bausback (CSU) <<<