Wie das Hauptzollamt Regensburg bekannt gab, hat die Behörde am heutigen Mittwoch (10. Juli) im Rahmen einer großangelegten Aktion mehrere oberfränkische Eisdielen durchsucht. Demnach steht die Aktion im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem großangelegten Sozialversicherungsbetrug im süddeutschen Raum.
Zoll durchsucht 57 Objekte
Laut einer Pressemitteilung werden seit 10:00 Uhr mit rund 350 Einsatzkräften mehrerer Hauptzollämter und 20 Unterstützungsbeamten anderer Behörden unter Federführung des Hauptzollamts Regensburg 57 Objekte durchsucht. Im Rahmen einer „Besonderen Aufbauorganisation“ (BAO) mit dem Namen „Arktis“ finden Durchsuchungen hauptsächlich im süddeutschen Raum statt. Es werden Firmenräume und Wohnungen durchsucht. Dabei wurde bisher umfangreiches Beweismaterial wie Computer, Smartphones und Unterlagen sichergestellt. Den Durchsuchungen wohnen knapp 30 Dolmetscherinnen und Dolmetscher bei.
Strafverfahren gegen mehrere Beschuldigte eingeleitet
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) Weiden in der Oberpfalz des Hauptzollamts Regensburg ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth seit mehreren Monaten. Verdachtsmomente aus mehreren Eisdielen führten zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen mehrere Beschuldigte und schließlich zum Erlass der Durchsuchungsbeschlüsse. Es geht um den Verdacht der Beitragsvorenthaltung und der Mindestlohnunterschreitung in einer noch zu ermittelnden Anzahl an Fällen. Außerdem wird im Rahmen der Ermittlungen aufgeklärt werden, ob auch eine ausländerrechtlich illegale Beschäftigung von Arbeitskräften vorliegt.
Unternehmer im Fokus der Ermittlungen
Einer der Beschuldigten steht laut dem Hauptzollamt im Verdacht, für sämtliche als Filialen organisierte Eisdielen eines einheitlich von ihm geführten Unternehmens verantwortlich zu sein. Nach der Verdachtslage setzt er in den einzelnen Eisdielen Personen ein, die im Wesentlichen nur formell als Geschäftsführer tätig sind, faktisch jedoch keine eigene betriebswirtschaftliche Verantwortung für ihre Filialen tragen. Zur Erzielung seiner Umsätze setzt der beschuldigte Unternehmensinhaber in den Eisdielen verdachtsweise bewusst „billige“ Arbeitskräfte aus dem Ausland ein, denen er weit weniger als die tatsächlich geleisteten Stunden vergütet.
Sprecherin bestätigt Razzien in Oberfranken
Auf Anfrage von TV Oberfranken bestätigte eine Sprecherin des Hauptzollamtes Regensburg mehrere auch mehrere Razzien in Oberfranken. Demnach seien im Raum Forchheim, Bamberg, Bayreuth und Kulmbach jeweils drei Eisdielen durchsucht worden.