Mi, 26.02.2020 , 18:03 Uhr

Themenseite (Woche 09/20): Coronavirus breitet sich in Deutschland weiter aus!

Acht neue Fälle seit Donnerstag in Bayern

UPDATE (Sonntag, 01. März / 22:41 Uhr):

Bayerischer Krisenstab tagt zum ersten Mal

Der neu eingerichtete Coronavirus-Krisenstab in Bayern kam am Sonntag in München zum ersten Mal zusammen. Die Sitzung fand unter Leitung von Gesundheitsministerin Melanie Huml und Innenminister Joachim Herrmann statt. Beteiligt an dem Krisenstab sind auch weitere bayerische Staatsministerien sowie das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.

Der Krisenstab befasste sich unter anderem mit der Frage der Risikobewertung von Großveranstaltungen. Der Krisenstab empfiehlt allen lokalen Behörden und Veranstaltern, unverzüglich die Prinzipien des Robert Koch Institus für die Risikobewertung anzuwenden.

Gesundheitsministerin Huml betonte nach der Sitzung:

Die Folge wird sein, dass manche Großveranstaltungen wie zum Beispiel Messen abgesagt oder verschoben werden. Für uns ist klar: Der Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität. Dabei sind wir natürlich in engem Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert Koch-Institut in Berlin.

Innenminister Herrmann machte am Sonntag deutlich:

Der enge Austausch im gemeinsamen Krisenstab mit dem bayerischen Gesundheitsministerium und anderen beteiligten Behörden und Organisationen ist eine wichtige Voraussetzung, um die erforderlichen Maßnahmen koordiniert abzustimmen.

Herrmann: "Wir werden unsere Bevölkerung bestmöglich schützen!"

Laut Herrmann sind im Krisenstab auch Experten der Polizei und des Katastrophenschutzes vertreten. "Zusätzlich setzen wir auf unser Lagezentrum im Innenministerium, das rund um die Uhr besetzt ist, um polizeiliche Maßnahmen zu koordinieren", ergänzte Herrmann. Der Innenminister lobte die bereits sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und sicherte zu: "Wir werden unsere Bevölkerung bestmöglich schützen!"

UPDATE (Sonntag, 01. März / 20:10 Uhr):

Talk mit dem oberfränkischen Coronavirus-Experten Eckhard Nagel von der Universität Bayreuth

In der neuen Ausgabe von „Nachgefragt“ sprechen wir mit einem Mann, der sich nicht nur mit der Thematik auskennt, sondern auch noch einen ganz besonderen Bezug zu der Region in China hat. Professor Dr. Dr. med. habil. Dr. phil. Dr. theol. h. c. Eckhard Nagel ist der deutsche Präsident des chinesisch-deutschen Freundschaftskrankenhauses, des Tongji-Klinikums in Wuhan. Außerdem ist er der Geschäftsführende Direktor des Instituts für Medizinmanagement und Gesundheitswissenschaften der Universität Bayreuth und der Lehrstuhlinhaber für Medizinmanagement an der Uni der Wagnerstadt.

Nachgefragt mit Professor Dr. Dr. med. habil. Dr. phil. Dr. theol. h. c. Eckhard Nagel

UPDATE (Sonntag, 01. März / 14:42 Uhr):

Vier neue Virus-Fälle in Bayern

Die Behörden in München verkündeten am frühen Sonntagnachmittag vier neue Coronavirus-Fälle in Bayern. Damit gibt es derzeit (Stand: 12.00 Uhr) seit Donnerstag insgesamt acht neue bestätigte Coronavirus-Fälle in Bayern. Darunter befindet sich ein Fall aus Mittelfranken. Es handelt sich um die Ehefrau des Mannes aus Nürnberg, dessen positiver Befund am Freitag vom baden-württembergischen Sozialministerium bekannt gegeben worden war. Dieser war am Freitag im Städtischen Klinikum Karlsruhe stationär aufgenommen worden. Die Frau befindet sich im Klinikum Nürnberg auf der Isolierstation. Die drei anderen neuen Fälle wurden aus den Landkreisen Freising, Starnberg und Ostallgäu gemeldet.

Drei Fälle vom Samstag aus Oberbayern

Bei den drei am späten Samstagnachmittag bestätigten Coronavirus-Fällen aus Oberbayern handelt es sich um Personen aus München sowie aus den Landkreisen Ebersberg und Rosenheim. Die Gesundheitsbehörden ermitteln aktuell sowohl mögliche Kontaktpersonen als auch Zusammenhänge zu bislang bekannten Fällen.

Erste Testergebnisse liegen vor

Im Fall des Mitarbeiters des Universitätsklinikums Erlangen, dessen positiver Befund am Donnerstagabend bekannt geworden war, liegen nun weitere Testergebnisse der ermittelten Kontaktpersonen vor. Darunter befanden sich bislang keine positiven Befunde.

UPDATE (Samstag, 29. Februar / 22:40 Uhr):

Informationen des Bayerischen Kulturministerium für Schulen:

Das bayerische Kultusministerium hat in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium sowie dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit umfassende Informationen für die Situation an bayerischen Schulen zusammengestellt. Diese sind unter diesem LINK einsehbar. Hier gibt es Informationen zu Hygienemaßnahmen, Schülerfahrten, Urlaubsrückkehrern sowie zu ärztlichen Attesten.

So heißt es unter anderem auf der Infoseite:

Hat die Schule Kenntnis von Verdachts- beziehungsweise Kontaktfällen, nimmt die jeweilige Schulleitung unverzüglich Kontakt mit dem zuständigen Staatlichen Gesundheitsamt auf. Die Betroffenen beziehungsweise gegebenenfalls deren Erziehungsberechtigten sind darüber zu informieren. Das Gesundheitsamt bewertet das gegebene Gesundheitsrisiko und veranlasst die notwendigen Maßnahmen. Die Schulleitungen setzen die notwendigen Maßnahmen um und informieren stets zeitnah die zuständige Schulaufsichtsbehörde über alle Gegebenheiten.

(Quelle: km.bayern.de)

Ergänzend weißt das Gesundheitsministerium auf Folgendes hin:

Schülerinnen und Schülern, die innerhalb der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet waren, wird angeraten, unabhängig von Symptomen unnötige Kontakte zu vermeiden und, sofern das möglich ist, zu Hause zu bleiben. Die Schule ist umgehend darüber in Kenntnis zu setzen. In diesem Fall gilt die Nichtteilnahme am Unterricht als entschuldigt i.S.d. § 20 Abs. 1 BaySchO.

Sofern kein Aufenthalt in einem Risikogebiet vorlag, bleibt die Schulpflicht grundsätzlich unberührt, d.h. sind keine Einzelmaßnahmen durch das Gesundheitsamt angeordnet, findet eine Teilnahme am Unterricht statt.

(Quelle: StMGP)

Coronavirus in Bayern: Statement von Gesundheitsministerin Melanie Huml
(Audio-Datei zum Anhören)

UPDATE (Samstag, 29. Februar / 19:34 Uhr):

Drei neue Corona-Fälle in Bayern

Das bayerische Gesundheitsministerium informierte am Samstagabend über die aktuelle Entwicklung bei den Fällen mit dem neuartigen Coronavirus in Bayern. Ein Ministeriumssprecher teilte in München mit, dass in Bayern drei neue Coronavirus-Fälle bestätigt wurden. Die drei Fälle stammen aus Oberbayern. Weitere Einzelheiten will das Ministerium am morgigen Sonntag mitteilen.

Tests des infizierten Mittelfranken sollen am Sonntag vorliegen

Damit gibt es derzeit insgesamt vier bestätigte Coronavirus-Fälle in Bayern. Am Donnerstag war ein Fall in Mittelfranken bekannt geworden, der im Universitätsklinikum Erlangen stationär behandelt wird. Der Mann hatte in Deutschland Kontakt mit einem Italiener, der nach seiner Rückkehr nach Italien SARS-CoV-2 positiv getestet wurde. Die Ergebnisse weiterer Tests werden voraussichtlich bis Sonntagabend vorliegen.

UPDATE (Freitag, 28. Februar / 18:15 Uhr):

Die Corona-Lage in Deutschland ist weiterhin angespannt. Weitere Infizierte werden fast stündlich gemeldet. Die Europäische Union, die Bundesregierung sowie die Landesregierung in München müssen sich aktuell mit einer völlig neuen Situation beschäftigen - die sie so noch nicht kannten. Wie kann man die Krankheit eindämmen? Wie kann man die Bürgerinnen und Bürger entsprechend schützen? Mit diesen und weiteren Fragen setzte sich am Freitag in der Landeshauptstadt das Bayerische Kabinett in einer Sondersitzung auseinander. Es galt festzulegen, wie man in dieser Causa in Bayern weiterverfahren will.

 

Coronavirus in Deutschland auf dem Vormarsch: Krisensitzung des Bayerischen Kabinett

UPDATE (Freitag, 28. Februar / 12:46 Uhr):

Landkreis Lichtenfels informiert über das Coronavirus

Auch das Landratsamt Lichtenfels hat sich entschlossen, Bürgerinnen und Bürger sowohl per Handzettel als auch online fortlaufend über das Coronavirus zu informieren. Auf der eigenen Homepage hat der Landkreis (Link) wichtige Hinweise und Links bereitgestellt. Landrat Christian Meißner zur aktuellen Situation: „Der Landkreis Lichtenfels ist gut vorbereitet.“

Im Eingangsbereich des Landratsamtes Lichtenfels wurde zudem ein Info-Ständer aufgestellt, auf dem für Bürgerinnen und Bürger Handzettel mit aktuellen Informationen zu Reisen nach Italien bereitliegen. 

Wir arbeiten intensiv mit allen Akteuren zusammen und sind selbstverständlich mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege im ständigen Austausch. Ich selbst hatte erst heute auch ein Gespräch mit dem Hauptgeschäftsführer der REGIOMED-Kliniken GmbH und habe ich mich über die Maßnahmen informiert, die im Falle eines Corona-Virus-Falles greifen.

(Christian Meißner, Landrat des Landkreises Lichtenfels)

 

 

UPDATE (Freitag, 28. Februar / 10:30 Uhr):

Fall aus Mittelfranken: Mitarbeiter des Universitätsklinikums Erlangen infiziert

Wie das Gesundheitsministerium in München am Vormittag mitteilte, wird der infizierte Mann aus Mittelfranken im Universitätsklinikum Erlangen stationär behandelt. Es handelt sich bei dem Infizierten um einen Mitarbeiter des Universitätsklinikums Erlangen. Der Mann hatte in Deutschland Kontakt mit einem Italiener, der nach seiner Rückkehr nach Italien SARS-CoV-2 positiv getestet wurde. Das zuständige Gesundheitsamt hat bereits Kontaktpersonen ermittelt. Diese sollen sich häuslich isolieren und sich fortlaufend beim Gesundheitsamt melden.

UPDATE (Freitag, 28. Februar / 09:05 Uhr):

Landkreis Bamberg richtet Krisenstab "Corona-Virus" ein

Der Bamberger Landrat Johann Kalb hat als Leiter der Gesundheitsbehörde für den Landkreis und die Stadt Bamberg den Krisenstab "Corona-Virus" eingerichtet. Kalb stimmt sich dabei auch mit Oberbürgermeister Andreas Starke ab.

 

Aufgrund der steigenden Zahl der Infektionen in Deutschland und der Infektion eines Patienten in Mittelfranken liegt eine neue Lage vor. ... Es gibt keinen Grund zur Hysterie. Aber natürlich ist gesteigerte Vorsicht geboten. Um unsere Bürger zu schützen, wird der Krisenstab tagesaktuell die Lage bewerten und über Maßnahmen entscheiden. Der Schutz der Menschen der Region Bamberg hat oberste Priorität. Wir werden alles dafür tun, Infektionen der Menschen im Kreis zu vermeiden beziehungsweise schnell zu erkennen und einzudämmen. ... Aufklärung und Vorbereitung ist der beste Schutz unserer Bevölkerung.

(Johann Kolb, Landrat des Landkreises Bamberg)

 

Informationsveranstaltungen im Landkreis Bamberg

Sichergestellt wird diese Aufklärung durch den Krisenstab sowie durch zunächst zwei Informationsveranstaltungen für die Landkreisbevölkerung am Mittwoch (04. März / 18:00 Uhr) in der Juraklinik Scheßlitz und am Mittwoch (11. März / 18:00 Uhr) in der Steigerwaldklinik Burgebrach. Bei Bedarf werden weitere Veranstaltungen angeboten. Anmeldungen für die Veranstaltungen nimmt der Landkreis mit dem Betreff "Juraklinik" oder "Steigerwaldklinik" unter der Mailadresse landkreismagazin@lra-ba.bayern.de entgegen. Es wird auch weitere Gesprächsangebote für die Träger der Pflege, der Kirche sowie den Unternehmen in der Region geben. 

Krisenstab tagt am kommenden Dienstag zum ersten Mal

Der Krisenstab wird am Dienstag (03. März / 13:00 Uhr) zum ersten Mal tagen. Ihm gehören an:

Bamberg: Landratsamt gründet "Corona-Virus"-Krisenstab
(Aktuell-Bericht vom Freitag, 28. Februar 2020)

UPDATE (Donnerstag, 27. Februar / 23:33 Uhr):

Für Italien-Reisende hat das bayerische Gesundheitsministerium am Donnerstag ein neues Merkblatt veröffentlicht, das auch im Internet zu finden ist (Link). Es richtet sich auch an Rückkehrende aus dem Italien-Urlaub. In dem Merkblatt heißt es unter anderem:

UPDATE (Donnerstag, 27. Februar / 21:45 Uhr):

Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums teilte am Abend in München mit, dass nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ein neuer Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt wurde. Es handelt sich dabei um einen Mann aus Mittelfranken, der in Deutschland Kontakt mit einem Italiener hatte. Dieser wurde nach seiner Rückkehr nach Italien auf "SARS-CoV-2" positiv getestet. Das zuständige Gesundheitsamt hat bereits begonnen, die Kontaktpersonen zu ermitteln. Nähere Einzelheiten über den Fall und den Gesundheitszustand des Mannes gab das Ministerium nicht bekannt. Man will sich am Freitag den Medien mitteilen.

UPDATE (Donnerstag, 27. Februar / 19:33 Uhr):

Regierung von Oberfranken äußert sich nur schriftlich

Die Bundesregierung will die Bevölkerung auf eine mögliche flächendeckende Ausbreitung des Virus vorbereiten. Bewusst an die Öffentlichkeit gehen wollten die Beteiligten auf der koordinatorischen Ebene am Donnerstag (27. Februar) noch nicht. Von der Regierung von Oberfranken heißt es auf Anfrage nur schriftlich:

 

Potentiell können von behördlichen Maßnahmen alle Bereiche des öffentlichen Lebens betroffen sein, in denen eine größere Zahl von Menschen zusammenkommen.

 

Bayerisches Kabinett setzt Sonderausschuss am Freitag an

Für Freitagmittag (28. Februar) hat das Bayerische Kabinett einen Sonderausschuss in Sachen Coronavirus angesetzt. Danach soll es die neuesten Informationen geben. TVO ist am Freitag in München vor Ort und wird mit der Bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml über die geplanten Maßnahmen sprechen. Außerdem sind wir im Landratsamt Bamberg um herauszufinden, wie die Pläne der Staatsregierung vor Ort dann umgesetzt werden sollen. Dazu mehr am Freitag ab 18:00 Uhr in Oberfranken Aktuell!

UPDATE (Donnerstag, 27. Februar / 18:17 Uhr):

So schätzt der oberfränkische Corona-Experte Prof. Eckhard Nagel von der Universität Bayreuth die Lage derzeit in Deutschland ein...

Seit dem gestrigen Mittwoch (26. Februar) nimmt auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CSU) das Wort „Epidemie“ im Zuge der Causa um das Coronavirus in den Mund. Die Situation ist weiterhin mehr als brisant. Das Gesundheits- und Innenministerium hat am Donnerstag einen Krisenstab eingerichtet.

Coronavirus-Experte: "Wir haben ein exzellentes Gesundheitssystem, aber..."

UPDATE (Donnerstag, 27. Februar / 17:25 Uhr):

Keine neuen Corona-Fälle am Donnerstag in Bayern

Das bayerische Gesundheitsministerium hat am Donnerstag über die aktuelle Entwicklung bei den Fällen mit dem neuartigen Coronavirus in Bayern informiert. Ein Ministeriumssprecher teilte in München mit, dass es bis zum frühen Nachmittag keine neuen Coronavirus-Fälle in Bayern bestätigt wurden. Damit hat es bislang (Stand 15.00 Uhr) insgesamt 14 bestätigte Coronavirus-Fälle in Bayern gegeben. Davon ist mittlerweile auch der letzte Fall aus der München Klinik Schwabing entlassen worden.

UPDATE (Donnerstag, 27. Februar / 13:14 Uhr):

Der Fachbereich Gesundheitswesen beim Landratsamt Bamberg steht für alle Fragen rund um das Corona-Virus zur Verfügung

Der Fachbereich Gesundheitswesen beim Landratsamt Bamberg steht für alle Fragen rund um das Corona-Virus zur Verfügung. Das Anruf-Aufkommen bei der Gesundheitsbehörde für Stadt und Landkreis Bamberg hat sich nach der Entwicklung in Italien vervielfacht. Nachdem es wegen der Faschingsferien vermehrt Urlaubsreisen gibt, weisen die Mitarbeiter darauf hin, dass auch Urlaubsrückkehrer gerne den Rat des Fachbereiches suchen können. Um eine Ausbreitung zu verhindern oder möglichst gering zu halten, ist es nach den Worten von Amtsärztin Amtsärztin Dr. Susanne Paulmann wichtig, Erkrankungen frühzeitig zu erkennen. Die Mitarbeiter des Fachbereiches Gesundheitswesen sind unter 0951/85 651 erreichbar.

Bei allgemeinen Fragen zum Coronavirus können Ratsuchende sich zudem an die Telefon-Hotline des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wenden. Diese Nummer lautet 09131 / 6808 - 5101.

UPDATE (Mittwoch, 26. Februar / 19:34 Uhr):

Nach China rückt Europa in den Fokus

Menschen mit Mundschutz, abgeriegelte Städte, überfüllte Krankenhäuser - das neuartige Coronavirus mit der Bezeichnung "Covid19" grassiert nahezu weltweit. Täglich gibt es neue Hiobsbotschaften: Nach China und dem asiatischen Raum rückt nunmehr Europa in den Fokus. In immer mehr Ländern scheint das Virus auf dem Vormarsch zu sein. Entsprechend beunruhigt sind viele Menschen, wie sich die Lage - unter anderem auch in Bayern und Oberfranken - weiter entwickelt.

Abgeriegelte Städte & überfüllte Krankenhäuser: Coronavirus breitet sich weiter aus

Skype-Talk mit Frauke Leucht aus Mailand

Vorsicht ist auf jeden Fall nicht verkehrt, damit sich das Virus möglichst wenig ausbreiten kann. Dies gilt derzeit unter anderem auch in Italien. Dazu berichtet Frauke Leucht für TVO. Die gebürtige Münchbergerin lebt seit fast drei Jahren in der norditalienischen Metropole Mailand und arbeitet dort als Industriekauffrau in der Automobilbranche. Wir haben sie zur aktuellen Lage vor Ort befragt.

UPDATE (Mittwoch, 26. Februar / 18:03 Uhr):

Das bayerische Gesundheitsministerium informierte am Mittwochnachmittag (26. Februar) über die aktuelle Entwicklung in Bezug auf das Coronavirus. Nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) wurden bis zum frühen Mittwochnachmittag keine neuen Fälle in Bayern bestätigt wurden. Damit gab/gibt es bislang (Stand 15.00 Uhr) insgesamt 14 bestätigte Coronavirus-Fälle in Bayern gegeben. Davon befindet sich noch ein Fall in der München Klinik Schwabing.

Corona-Fall aus Baden-Württemberg mit Kontakt zu bayerischen Personen?

Hinweisen auf mögliche bayerische Kontaktpersonen des ersten bestätigten Coronavirus-Falles in Baden-Württemberg wird derzeit von Behördenseite nachgegangen. Das Gesundheitsamt des Landkreises Neu-Ulm hat hierzu eine Pressemitteilung veröffentlicht. Darin stehen Hinweise für die Besucher eines Kinos in Neu-Ulm, in dem der Mann aus dem Landkreis Göppingen am vergangenen Samstag (22. Februar) einen Film sich anschaute.

Rat für Italien-Urlauber

Das bayerische Gesundheitsministerium rät zudem weiterhin Rückkehrern aus einem Italien-Urlaub, sich bei einem begründeten Verdacht einer Coronavirus-Infektion telefonisch an den Hausarzt wenden. Ein begründeter Verdachtsfall besteht bei Personen, die Symptome haben und sich vorher in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Wer in Italien mit einem Coronavirus-Erkrankten persönlichen Kontakt hatte, sollte sich umgehend an sein Gesundheitsamt wenden.

UPDATE (Mittwoch, 26. Februar / 17:53 Uhr):

Am Mittwochnachmittag (26. Februar) kursierten im Internet Gerüchte beziehungsweise Vermutungen über einen möglichen Coronavirus-Fall in Bayreuth. Auf TVO-Nachfrage beim zuständigen Gesundheitsamt des Landratsamtes Bayreuth wurde dies nicht bestätigt. Somit gibt es derzeit keinen Coronavirus-Fall in Oberfranken.

UPDATE (Mittwoch, 26. Februar / 15:33 Uhr):

Jens Spahn sagt Besuch in Oberfranken ab

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am frühen Nachmittag seinen Besuch am Donnerstag (27. Februar) anlässlich der 3. Interkommunalen Pflegekonferenz in Rehau (Landkreis Hof) im Hinblick auf das Corona-Virus abgesagt. Wie das Ministerium mitteilte, strich der Minister für morgen sämtliche Termine im Freistaat.

Pflegekonferenz findet dennoch statt

Die Pflegekonferenz in Rehau findet dennoch, wenn auch in kürzerer Form, statt. Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) wird, ebenso wie alle anderen angekündigten Personen, an der Konferenz teilnehmen. Das Bundesgesundheitsministerium sicherte dem Landratsamt Hof zu, den morgigen Termin mit Jens Spahn nachzuholen. Aktuell wird geplant, den Minister zur nächsten Pflegekonferenz einzuladen.

UPDATE (Mittwoch, 26. Februar / 14:17 Uhr):

Landkreis Bamberg weitet Schutzmaßnahmen aus

Das Landratsamt Bamberg weitet die Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus aus. Dies hat Landrat Johann Kalb als Leiter der Gesundheitsbehörde angeordnet. In den kommenden beiden Wochen wird es zwei Informationsveranstaltungen an den Kliniken der gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg in Scheßlitz und Burgebrach geben. Die exakten Termine werden derzeit mit Experten abgestimmt und Ende der Woche veröffentlicht.

"Panik nicht angebracht"

Nach wie vor ist keine Panik angebracht. Wir spüren allerdings nach der Entwicklung in Italien seit Wochenbeginn einen deutlich erhöhten Informationsbedarf der Bevölkerung. ... Das Gesundheitswesen im Landkreis ist gut gerüstet. Alle beteiligten Stellen stehen im Austausch. Unsere Ärzte erhalten die zentralen Informationen über den ärztlichen Kreisverband.

(Landrat Johan Kalb)

Der Fachbereich Gesundheitswesen habe auf Anregung von Kalb hin unmittelbar nach Ausbruch des Virus die Unternehmen in Stadt und Landkreis angesprochen, die im personellen Austausch mit Asien stehen. „Wir haben seit 01. Februar auf Landkreisebene eine Rufbereitschaft nach Dienstende und an Wochenende für meldepflichtige Erkrankungen. Diese wird über die Integrierte Leistelle eingeschaltet", so Kalb abschließend.

UPDATE (Mittwoch, 26. Februar / 13:08 Uhr):

Ministeriumssprecher zu Pandemieplanung auf TVO-Anfrage:

Vorab-Hinweis: Die Frage, ob in der aktuellen Lage der Pandemieplan greift, ist momentan verfrüht. Die WHO hat aktuell noch keinen Pandemiefall ausgerufen.

Bayerns Gesundheitsbehörden sind aber dennoch gut gerüstet. Die Gesundheitsbehörden haben durch das Infektionsschutzgesetz verschiedene Möglichkeiten und Befugnisse, um Infektionsschutzmaßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Wichtig ist aber, immer im konkreten Einzelfall zu entscheiden und dabei mit Augenmaß vorzugehen.

Nationaler Pandemieplan ist gültig

Der bayerische Pandemieplan wird derzeit überarbeitet. Grundsätzlich gilt aber auch in der aktuellen Lage der Nationale Pandemieplan (NPP) des Bundes. Der Plan dient als Grundlage zur Vorbereitung und als Rahmenplan für die Pandemiepläne der Länder. Darin sind Strukturen und Maßnahmen beschrieben, die sowohl für die Planung als auch im Pandemiefall bereits vorhanden sind oder noch aufgebaut werden müssen, sowie mögliche Maßnahmen – vor allem zur Infektionshygiene.

Gesundheitsbehörden mit Befugnissen ausgestattet

Die Gesundheitsbehörden haben durch das Infektionsschutzgesetz verschiedene Möglichkeiten und Befugnisse, um Infektionsschutzmaßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Wenn es erforderlich ist, können auch wichtige Grundrechte wie Freiheit der Person, Versammlungsfreiheit oder Unverletzlichkeit der Wohnung sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit eingeschränkt werden, so das Ministerium abschließend auf TVO-Nachfrage.

UPDATE (Mittwoch, 26. Februar / 12:46 Uhr):

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (TVO Anfrage):

Der Schutz der Bevölkerung in Bayern hat für uns oberste Priorität. Deshalb können auch einschneidende Maßnahmen vorgenommen werden, um eine Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Wichtig ist aber, immer im konkreten Einzelfall zu entscheiden und dabei mit Augenmaß vorzugehen. Das heißt: Bevor über die Abriegelung einer Stadt entschieden wird, sollte zunächst auf andere Lösungsmöglichkeiten gesetzt werden.

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