UPDATE (Montag, 18. November / 11:00 Uhr):
Am vergangenen Donnerstag wurde eine Zollkontrolle bei einer Tankstellenkette aus dem Landkreis Hof durchgeführt. Die Razzia, die von der Hofer Staatsanwaltschaft geleitet wurde, fand bundesweit an insgesamt 32 Wohn- und Geschäftsorten statt. 230 Zollfahnder waren hierfür im Einsatz.
Am Montagvormittag (18. November) äußerten sich die Staatsanwaltschaft Hof und das Zollfahndungsamt München zu dem Fall. Nach derzeitigen Ermittlungen der Behörden sollen über 37 Millionen Liter Schmieröl im Wert von rund 52 Millionen Euro zweckwidrig und unversteuert als Dieselkraftstoff an Gewerbekunden und über Tankstellen an Endverbraucher im Bundesgebiet verkauft worden sein. Sieben Haftbefehle wurden vollstreckt, unter anderem gegen einen Unternehmer aus Oberfranken.
Beim Vollzug der Beschlüsse kam es laut Staatsanwaltschaft und Zoll zu "bemerkenswerten Vorfällen".
EILMELDUNG (Donnerstag, 14. November / 13:15 Uhr):
Aufregung an mehreren Tankstellen sowie in der Zentrale einer regionalen Tankstellenkette im Landkreis Hof. Am Donnerstagvormittag (14. November) rückten hier Ermittler vom Zoll an. Wie News5 berichtet, nahmen Mitarbeiter der Behörde zahlreiche Proben an den Zapfsäulen, vermutlich von den verschiedenen Kraftstoffen. Ebenso wurden Proben am zentralen Standort in Schwarzenbach an der Saale (Landkreis Hof) genommen.
Hauptzollamt Regensburg äußert sich wohl erst in der kommenden Woche
Der Einsatz erfolgte demnach zeitgleich an mehreren Standorten der Kette. Die Hintergründe der Aktion sind allerdings in diesem Fall noch unklar. Das Hauptzollamt Regensburg, zuständig für die Region, will sich erst am kommenden Montag (18. November) zu dem heutigen Einsatz äußern.
Staatsanwaltschaft Hof bestätigt "Eingriffsmaßnahmen"
Die Staatsanwaltschaft in Hof bestätigte telefonisch gegenüber TVO am Donnerstagmittag nur, dass am heutigen Tag "Eingriffsmaßnahmen" durchgeführt wurden. Weitere Informationen sollen dann in der kommenden Wochen folgen.
Der Zoll nimmt immer wieder Tankstellen ins Visier und zieht Proben von Zapfsäulen oder aus den Lagern, um verschiedene gesetzliche Vorschriften zu überwachen und sicherzustellen, dass keine Verstöße vorliegen. Die Gründe für solche Untersuchungen können hierbei sehr vielfältig sein:
Überprüfung der Kraftstoffqualität
Der Zoll prüft, ob der Kraftstoff den gesetzlichen Qualitätsanforderungen entspricht. Minderwertige oder falsch deklarierte Kraftstoffe könnten den Motoren der Fahrzeuge schaden und Umweltvorschriften verletzen. Diese Kontrollen stellen sicher, dass nur Kraftstoffe angeboten werden, die den vorgeschriebenen Standards entsprechen.
Bekämpfung von Steuerbetrug
Kraftstoffe unterliegen hohen Energiesteuern. Es kommt vor, dass illegaler oder unversteuerter Kraftstoff, der für andere Zwecke vorgesehen ist (zum Beispiel Heizöl, das eine geringere Steuerbelastung hat), als normaler Kraftstoff verkauft wird. Der Zoll nimmt Proben, um zu prüfen, ob solche Steuervergehen vorliegen und ob der Kraftstoff tatsächlich den dafür vorgesehenen Steuersätzen unterliegt.
Prüfung auf illegale Beimischungen
Um die Gewinnspanne zu erhöhen, könnten manche Tankstellen-Betreiber Kraftstoff mit illegalen Substanzen oder günstigeren Alternativen (wie Lösungsmitteln oder minderwertigen Bio-Komponenten) strecken. Solche Beimischungen können die Abgaswerte und die Leistung des Motors negativ beeinflussen. Der Zoll untersucht Proben auf mögliche Verunreinigungen und unzulässige Zusätze.
Sicherstellung des Umweltschutzes
Die Qualität des Kraftstoffs hat direkte Auswirkungen auf die Umwelt, da schadstoffreiche Kraftstoffe zu höheren Emissionen führen können. Durch Probenkontrollen kann der Zoll sicherstellen, dass die Tankstellen umweltfreundliche und gesetzeskonforme Kraftstoffe anbieten.
Kontrolle der Lieferkette und Herkunft
Der Zoll kann durch Probenahme auch die Herkunft und die Lieferkette des Kraftstoffs nachverfolgen. Dies ist besonders wichtig, um sicherzustellen, dass die importierten Kraftstoffe korrekt deklariert und versteuert wurden und dass sie aus legalen Quellen stammen.
Die Entnahme von Proben durch den Zoll an Tankstellen stellt somit einen wesentlichen Teil der Überwachung zur Einhaltung steuerlicher, umwelttechnischer und qualitativer Standards dar. Über den Grund für die Kontroll-Aktion bei der hiesigen Tankstellenkette am Donnerstag im Landkreis Hof lässt sich aktuell aber nur spekulieren...