Ampel-Aus in Berlin: "Die große Provokation kam von Seiten der FDP"

Es ist ein politisches Beben, welches im politischen Berlin seines Gleichen sucht: Nach einem Krisentreffen des Koalitionsausschusses am Mittwochabend (06. November) ist die Ampel-Koalition zwischen SPD, Grüne und FDP gescheitert. Dies mit umfassenden Konsequenzen, die auf der TVO-Newsseite nachzulesen sind.

Hier die bisher zehn wichtigsten Punkte im Überblick:

1. Bundeskanzler Scholz entbindet Finanzminister Christian Lindner (FDP) von seinen Aufgaben
2. Scholz und Lindner beschuldigen sich gegenseitig, für das Ampel-Aus verantwortlich zu sein
3. Scholz will Vertrauensfrage am 15. Januar 2025 im Bundestag stellen
4. Opposition will zeitnah die Vertrauensfrage stellen lassen
5. Bundespräsident Steinmeier überreicht FDP-Ministern ihre Entlassungsurkunde
6. Volker Wissing tritt aus der FDP aus, bleibt Verkehrsminister und übernimmt dazu noch das Ressort Justiz
7. SPD-Mann Jörg Kukies wird neuer Finanzminister
8. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) übernimmt zusätzlich das Bildungsministerium
9. Scholz und Friedrich Merz (CDU) mit informellem Austausch am Donnerstag
10. Ex-Finanzminister Lindner will sofortige Neuwahlen

Einschätzung von Politikwissenschaftler Ulrich Sieberer

In Oberfranken Aktuell sprach am Donnerstag TVO-Moderatorin Klaudia Ruminska mit Ulrich Sieberer, Politikwissenschaftler an der Universität Bamberg. Für ihn ist – von außen betrachtet – die FDP hauptverantwortlich für das Ampel-Aus.

 

• TVO-UMFRAGE – JETZT ABSTIMMEN: Sollte Bundeskanzler Scholz angesichts der politischen Krise sofort die Vertrauensfrage stellen, oder ist es vertretbar, bis zum 15. Januar 2025 zu warten?

 

• Einen Überblick über Stimmen und Stimmungen aus der oberfränkischen Politik und Wirtschaft gibt es auf unserer Newsseite!