Ampel-Aus: Was vorgezogene Neuwahlen für Oberfranken bedeuten würden

Nach dem Bruch der Ampel wollte Olaf Scholz Mitte Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, sodass die Wahl frühestens im März hätte stattfinden können. Von diesem Termin ist Scholz inzwischen abgerückt. Aktuellen Aussagen des Kanzlers nach sollen Friedrich Merz und Rolf Mützenich über den Termin entscheiden. Nach einer verlorenen Vertrauensfrage könnte nach 60 Tagen gewählt werden. Wir haben bei einigen Wahlleitern in Oberfranken nachgefragt, was vorgezogene Neuwahlen für sie bedeuten.

Frühzeitige Neuwahlen sind ein Problem für Kleinstparteien

Schwierigkeiten bei einem früheren Wahltermin haben vor allem kleinere Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind. Unter ihnen ist die Partei VOLT. Denn um auf den Wahlzettel zu kommen, braucht eine Partei, die keine 5 Sitze in einem Parlament hat, rund 2000 Unterschriften. VOLT hofft daher auf eine Reduzierung der vorgeschriebenen Anzahl. Somit könnte die vorgezogene Neuwahl Kleinstparteien schwächen.